AfD und UB-UWG halten an Fraktion fest - Gespräch mit Kreisspitze - Mindener Tageblatt 23.07.2014

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AfD und UB-UWG halten an Fraktion fest
Gespräch mit Kreisspitze / Unmut über Form

Minden (lkp). Die Alternative für Deutschland (AfD) und die Unabhängigen Bürger-Unabhängige Wählergemeinschaft (UB-UWG) wollen an ihren Fraktionsplänen im Kreistag festhalten. Dazu führten sie Gespräche im Kreishaus.

AfD und UB-UWG hielten in der vergangenen Woche eine gemeinsame Sitzung „der Gesamtfraktion” ab, wie der designierte Fraktionsvorsitzende Markus Wagner (AfD) jetzt mitteilte. „Daran nahmen auch unsere sachkundigen Bürger teil.”

Ob es aber überhaupt sachkundige Bürger aus beiden Gruppierungen geben wird, hängt maßgeblich davon ab, ob der Fraktionsstatus überhaupt noch erreicht werden kann, nachdem die Kreisverwaltung dies nicht anerkannt hatte. Dann hätten die drei gewählten Kreistagsmitglieder Wagner, Thomas Röckemann (AfD) und Matthias Beier (UB-UWG) jeder nur die Möglichkeit, jeweils einen Ausschuss für sich mit Stimmrecht zu wählen – in allen anderen hätten sie nur Rederecht, wobei fraglich wäre, wie sie überhaupt alle Sitzungstermine wahrnehmen und sich auf dem Laufenden halten wollten ohne Zuarbeit von sachkundigen Bürgern.

Wagner und Röckemann – Beier war verhindert – legten ihre Auffassung, „die sich fundamental von der des Kreises unterscheidet”, so Wagner, in einem Gespräch mit Kreisdirektorin Cornelia Schöder und Kreisrechtsdirektor Dr. Bert Honsel dar. Dabei hätten sie deutlich gemacht, dass sie die Bekanntgabe der Nichtanerkennung des Fraktionsstatus ohne vorherige Benachrichtigung der Betroffenen und Rücksprache durch den Landrat „als Affront auffassen”, sagte Wagner. In Zukunft solle dies „kein Umgang miteinander” sein. „Ich hätte wenigstens eine telefonische Vorwarnung erwartet.”

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